Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!

  • Umweltinstitut München e. V.



    Jetzt mitmachen:

    Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere!


    Hallo ...,


    Patente auf Pflanzen und Tiere, die ohne Gentechnik gezüchtet wurden, sind eigentlich verboten.

    Doch rechtliche Schlupflöcher ermöglichen es dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Industrie,

    dieses Verbot systematisch zu umgehen.

    Dadurch können Agrarkonzerne die Ergebnisse der züchterischen Arbeit,

    die seit Jahrtausenden von Landwirt:innen auf der ganzen Welt geleistet wird, an sich reißen.


    Bisher wurden mehr als 1600 Patentanmeldungen eingereicht und rund 220 Patente erteilt,

    die Pflanzen aus herkömmlichen Züchtungen betreffen.

    Besonders erschreckend ist die große Tragweite vieler Patente, die sich nicht nur auf die Pflanzen,

    sondern auch auf deren Saatgut, die Ernteprodukte wie Getreidekörner, Obst oder Gemüse

    sowie die daraus hergestellten Lebensmittel erstrecken.

    Und die Patentierungswelle macht auch vor Tieren nicht halt.

    So wurde beispielsweise 2018 ein Patent auf Lachse und Forellen erteilt.


    Um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben, muss der Verwaltungsrat des EPA,

    der über die Auslegung des Patentgesetzes entscheidet, klarstellen,

    dass Patentanträge auf Lebewesen aus herkömmlicher Zucht abzulehnen sind.

    Doch die Beratungen im Verwaltungsrat, dem die 38 Mitgliedstaaten des EPA angehören,

    sind zäh und ziehen sich oft über viele Jahre hin.

    In der Zwischenzeit kann die Agrarindustrie mit neuen Patentanmeldungen

    auf Tiere und Pflanzen Fakten schaffen.


    Verhindern könnte das António Campinos. Als Präsident des Europäischen Patentamts

    hat er es in der Hand, ein Moratorium für Patente auf Leben zu erlassen,

    bis der Verwaltungsrat Rechtsklarheit über das Patentverbot geschaffen hat.

    Bitte beteiligen Sie sich deshalb jetzt an unserer gemeinsamen Aktion

    mit No Patents On Seeds und fordern Sie Herrn Campinos auf, jetzt zu handeln

    um den Raubzug der Agrarkonzerne zu stoppen.


    Jetzt mitmachen!  


    Vielen Dank und herzliche Grüße!


    Verena Schmitt

    Referentin für Ökolandbau und Ernährung


    Ist eine Sache einmal verdorben, so nutzt es nichts mehr, im Nachhinein mit "Liebe" und "Pflicht" herumzufuchteln. (lieh-tzu)
    Ich bin Leben, das leben will, inmitten von Leben, das leben will. (Albert Schweitzer)

  • EXTREM

    NEWS


    BUND-Chef Brandt gegen Patentierung biologischer Lebensgrundlagen


    Freigeschaltet am 11.03.2021 um 14:09 durch Sanjo Babić


    Patente auf biologische Eigenschaften von Pflanzen und Tieren

    dürfen nach Ansicht des BUND-Vorsitzenden Olaf Brandt nicht zugelassen werden.

    "Unsere Lebensgrundlagen dürfen nicht patentiert

    und von Großkonzernen monopolisiert werden",

    schreibt der Chef der Umweltorganisation in einem Gastbeitrag für die Zeitung "nd.DerTag".


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    Ist eine Sache einmal verdorben, so nutzt es nichts mehr, im Nachhinein mit "Liebe" und "Pflicht" herumzufuchteln. (lieh-tzu)
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  • Umweltinstitut München e. V.



    BASF erhält Patent auf Melone


    Das Europäische Patentamt hat BASF ein Patent auf Melonenpflanzen,

    ihr Saatgut und ihre Früchte erteilt.

    Sie stammen aus herkömmlicher Züchtung

    und dürften laut europäischem Patentübereinkommen

    gar nicht patentiert werden.

    Doch aufgrund gesetzlicher Lücken

    wird das Verbot immer wieder umgangen

    und der Agrarkonzern kann seine Macht über den Saatgutmarkt weiter ausbauen.

    Wir fordern einen sofortigen Stopp derartiger Patente!


    Mehr erfahren >  


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  • Umweltinstitut München e. V.



    Bier eine neue Erfindung?

    Helfen Sie uns, die Patent-Piraterie der Konzerne zu stoppen!


    Hallo ...,


    gespannt habe ich am Dienstag die Verhandlung über unseren Einspruch gegen das sogenannte "Bier-Patent" vor dem Europäischen Patentamt (EPA) verfolgt. Die Brauereikonzerne Carlsberg und Heineken hatten 2016 ein Patent auf Braugerste erhalten. Obwohl die im Patent beschriebenen Verfahren bereits bekannt waren und nicht auf Gentechnik beruhen, beanspruchten die Firmen das Saatgut, die Pflanzen, ihre Ernte sowie Lebensmittel und Getränke, die daraus hergestellt werden, als ihre Erfindung. Doch Patente auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen und Tiere sind verboten. Deshalb hatten wir gemeinsam mit anderen Organisationen Einspruch gegen das Patent erhoben.


    Am Dienstag fand nun endlich die Verhandlung am Patentamt statt. Und die endete nach vielen Stunden des Hoffens und Bangens leider mit einer großen Enttäuschung: Unser Einspruch wurde abgelehnt und damit ein Patent bestätigt, das eigentlich nie hätte erteilt werden dürfen!


    Doch Aufgeben ist keine Option: Wir dürfen nicht zulassen, dass aufgrund rechtlicher Schlupflöcher immer wieder derartige Patente an die Agrar- und Lebensmittelkonzerne erteilt werden und diese ihre Kontrolle über Saatgut, Pflanzen und Tiere systematisch ausweiten. Unterstützen Sie unser Engagement gegen Patente auf Lebewesen mit einer Spende?


    Jetzt spenden! >


    Dass unser Einsatz nicht umsonst ist, zeigen wichtige Etappensiege, die wir in den vergangenen Jahren erreichen konnten. So haben sich aufgrund anhaltender öffentlicher Proteste das EU-Parlament, die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten gegen Patente auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen und Tiere ausgesprochen. Und 2019 folgte auch die höchste richterliche Instanz des EPA dieser Einschätzung.


    Jetzt heißt es: Weiter dran bleiben! Ende diesen Monats werden wir dem Präsidenten des EPA rund 200.000 Unterschriften übergeben und ein Moratorium für Patente auf Pflanzen und Tiere fordern. Wir werden neue Infomaterialien zu Agrarpatenten erstellen, drucken und versenden und mit weiteren Protestaktionen Druck auf das EPA und die Politik ausüben. Bitte unterstützen Sie uns dabei mit einer Spende:


    Jetzt spenden! >


    Vielen Dank und herzliche Grüße


    Verena Schmitt

    Referentin für Ökolandbau


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  • Umweltinstitut München e. V.




    Keine Patente auf Leben!


    Diesen Dienstag haben wir gemeinsam mit

    No Patents On Seeds und WeMove Europe

    fast 200.000 Unterschriften

    an den Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA) übergeben.

    Wir fordern ein Moratorium für alle Patente auf Pflanzen und Tiere,

    bis konventionelle Züchtungen durch einen klaren Rechtsrahmen

    wirkungsvoll vor einer Patentierung geschützt werden.


    Zur Meldung >  


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  • Umweltinstitut München e. V.



    Protestaktion gegen "Bier-Patent"


    Mit einer Bildaktion protestierten wir am letzten Mittwoch

    vor dem Sitz des Europäischen Patentamts (EPA) in München

    gegen das "Bier-Patent" des Brauereikonzerns Carlsberg

    und andere Patente auf Lebensmittel.

    Unsere Forderung:

    Der Verwaltungsrat muss umgehend die notwendigen Beschlüsse fassen,

    um eine Patentierung von herkömmlich gezüchteten

    Pflanzen und Tieren wirksam zu unterbinden!

    Mehr dazu lesen Sie in unserem Bericht.


    Zum Aktionsbericht >

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  • Umweltinstitut München e. V.



    Einspruch gegen Melonenpatent von BASF


    Gemeinsam mit dem Bündnis No Patents On Seeds

    haben wir Einspruch gegen ein Patent

    auf Wassermelonen des Konzernriesen BASF eingelegt.

    Die patentierten Melonenpflanzen haben einen buschigen Wuchs

    und kommen mit weniger Platz aus,

    so dass ein höherer Ertrag pro Fläche erzielt werden kann.

    Sie wurden zufällig in einem Hausgarten entdeckt

    und von BASF lediglich mit herkömmlichen Methoden so weitergezüchtet,

    dass ihre Früchte kernlos sind.


    Zur Meldung >

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  • EXTREM

    NEWS


    Petition:

    Die Freien Brauer starten Kampagne pro freie Gerstensorten


    Freigeschaltet am 08.02.2022 um 12:07 durch Sanjo Babić


    Die freien Brauer launchen die nationale Kampagne

    "Die Freien Gerstensorten"

    und fordern auf, die Stimme für eine Petition abzugeben,

    um Patente auf Braugerste zu stoppen.

    Damit setzen sich die Gesellschafterbrauereien ein,

    Vielfalt und freie Auswahl im Rohstoffsektor zu erhalten.


    Mit der Kampagne wollen Die Freien Brauer erreichen

    dass sich Verantwortliche der Länder, des Bundes und der Patentämter

    für die Verabschiedung einer rechtlich klaren und eindeutigen Richtlinie

    zur Auslegung des europäischen Patentrechts einsetzen,

    die alle Pflanzen auf Basis konventioneller Züchtungsmethoden

    generell von der Patentierung ausschließen.

    Unterschriften für die Petition werden auf der Kampagnenseite

    http://www.die-freien-gerstensorten.com

    gesammelt.


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  • Umweltinstitut München e. V.



    Neue Aktion:

    Patente auf Saatgut stoppen!


    Hallo ...,


    die Vielfalt an Nutzpflanzen ist eine der wichtigsten Grundlagen unserer Nahrungsmittelsicherheit. Sie ist das Ergebnis züchterischer Arbeit, die Menschen auf der ganzen Welt seit Jahrtausenden leisten. Doch laut Schätzungen der Vereinten Nationen ist diese wertvolle Vielfalt seit Anfang des 20. Jahrhunderts um etwa 75 Prozent zurückgegangen. Ein Grund für diesen dramatischen Verlust ist die Konzentrierung des Saatgutmarktes auf einige wenige Agrarkonzerne. Und mit Hilfe von Patenten auf Pflanzen bauen Bayer, Syngenta und Co. ihre Marktmacht immer weiter aus.


    Ändern könnten das die Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA). Gemeinsam mit mehr als 50 Organisationen aus 14 Ländern wollen wir mit einer neuen Aktion erreichen, dass sie Patenten auf Saatgut endlich einen Riegel vorschieben. Machen auch Sie mit und schreiben Sie jetzt dem in Deutschland zuständigen Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP).


    Jetzt mitmachen! >


    In den letzten Jahren konnten wir mit unseren Protesten wichtige Etappensiege im Kampf gegen Patente auf konventionell gezüchetete Pflanzen und Tiere erreichen. Doch ein wasserdichtes Verbot derartiger Patente ist noch immer nicht in Sicht. Deshalb machen wir jetzt das Thema zur Chefsache. Die Regierungen der 38 Vertragsstaaten des EPA müssen Verantwortung übernehmen und die jahrelangen Rechtsunsicherheiten endgültig ausräumen.


    Fordern Sie jetzt den Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann auf, sich für eine Minister:innenkonferenz einzusetzen, auf der die notwenigen Maßnahmen für ein Verbot von Patenten auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen und Tiere ergriffen werden.


    Jetzt mitmachen! >


    Mit herzlichen Grüßen,


    Ihr Team des Umweltinstitut München

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  • Umweltinstitut München e. V.



    Jetzt aktiv werden gegen Patente auf Saatgut!


    Liebe/r ...,


    bereits 2017 haben wir gemeinsam mit dem Bündnis No Patents On Seeds Einspruch gegen ein Patent auf herkömmlich gezüchtete Gerste und daraus gebrautes Bier der Brauereikonzerne Carlsberg und Heineken erhoben. Diesen Dienstag fand die Verhandlung statt, in der das Europäische Patentamt (EPA) unseren Einspruch ablehnte und das Patent bestätigte. Damit stellt das EPA einmal mehr die wirtschaftlichen Interessen von Lebensmittelkonzernen über die Interessen der Allgemeinheit. Ändern könnten das die Vertragsstaaten des EPA. Deutschland wird vertreten von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann von der FDP. An ihn wenden wir uns mit unserer Aktion "Patente auf Saatgut stoppen", an der neben Ihnen schon mehr als 16.000 Menschen über unsere Aktionsseite teilgenommen haben. Bitte helfen Sie uns, jetzt noch mehr Menschen mit der Aktion zu erreichen, indem Sie sie mit Bekannten, Familienmitgliedern und Freund:innen teilen:


    Jetzt Aktion teilen! >


    Patente auf herkömmlich gezüchtetes Saatgut und Pflanzen sind eigentlich verboten. Trotzdem erteilt das EPA mit Hilfe von rechtlichen Schlupflöchern immer wieder derartige Patente. Diese sind jedoch ein ernstzunehmendes Risiko für die globale Lebensmittelsicherheit. Sie verschärfen die Konzentration auf dem Agrar- und Lebensmittelmarkt und behindern die Züchtung von vielfältigen Pflanzensorten. Doch gerade im Hinblick auf die Klimakrise gewinnt die Entwicklung von unterschiedlichen, den lokalen Bedingungen angepassten Pflanzen immer mehr an Bedeutung.


    Es ist dringend an der Zeit, dass die Politik den Missbrauch des Patentrechts unterbindet und das EPA in seine Schranken weist. Laden Sie jetzt Freund:innen, Verwandte und Bekannte ein, sich unserem Aktionsaufruf anzuschließen.


    Bitte Aktion teilen! >


    Vielen Dank und herzliche Grüße!


    Verena Schmitt

    Referentin für Ökolandbau und Ernährung

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  • Umweltinstitut München e. V.


    Patentbericht 2022:

    Ausverkauf der Pflanzenvielfalt



    (07.07.2022) Gemeinsam mit dem Bündnis "No Patents On Seeds!"

    haben wir eine aktuelle Recherche zu Biopatenten an das Europäische Patentamt (EPA) übergeben.

    Der Bericht zeigt, dass Agrarkonzerne wie BASF, Bayer-Monsanto und Syngenta

    die bestehenden Schlupflöcher im Patentrecht ausnutzen,

    um herkömmlich gezüchtete Pflanzen als ihre Erfindung zu beanspruchen.

    Im Ergebnis erlangen eine Handvoll internationaler Firmen zunehmend die Kontrolle

    über die Produktion unserer Lebensmittel

    und gefährden damit die Pflanzenvielfalt und die globale Lebensmittelsicherheit.


    Die Strategie der Agrarkonzerne


    Immer häufiger durchsuchen Firmen das Ergbut von Pflanzen nach zufälligen Mutationen

    und interessanten genetischen Variationen, um diese dann patentieren zu lassen.

    Einige der 2021 veröffentlichten Patentanträge beanspruchen dutzende, hunderte und sogar tausende Genvarianten,

    die in Getreidearten wie Soja und Mais entdeckt wurden.

    Aber auch Gemüsearten wie Kartoffeln, Spinat, Salat, Gurken und Tomaten sind davon betroffen.

    Viele Firmen verwenden in ihren Patentanträgen spezielle Formulierungen,

    mit denen technische Elemente wie zum Beispiel die Genschere CRISPR/Cas

    mit üblichen Methoden der herkömmlichen Züchtung vermicht werden.

    Dadurch werden die Grenzen zwischen herkömmlicher Züchtung

    und gentrechnischen Eingriffen systematisch verwischt.


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    Ist eine Sache einmal verdorben, so nutzt es nichts mehr, im Nachhinein mit "Liebe" und "Pflicht" herumzufuchteln. (lieh-tzu)
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    Patente auf Saatgut stoppen - Biervielfalt retten!



    Liebe/r ...,


    fast 25.000 Menschen haben sich bereits an unserer Aktion "Patente auf Saatgut stoppen" an den Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann beteiligt. Vielen Dank, dass auch Sie mitgemacht haben!


    Nun möchten wir mit Ihrer Hilfe noch mehr Menschen dazu motivieren, sich für Patente gegen Saatgut einzusetzen. Wir haben Bierdeckel drucken lassen, die auf die Gefährdung der Biervielfalt durch Patente aufmerksam machen und mit einem Link auf die Aktionsseite dafür werben, aktiv zu werden.


    Bestellen Sie sich unsere Aktions-Bierdeckel und verteilen Sie diese an Freund:innen und Nachbar:innen. Fragen Sie außerdem in Biergärten, Restaurants und Kneipen nach, ob dort die Bierdeckel zum Einsatz kommen können. So erreichen wir viele verschiedene Menschen und können diese über die alarmierende Entwicklung im Bereich Patente auf Pflanzen und unsere Online-Aktion informieren. Jetzt Aktions-Bierdeckel bestellen:


    Jetzt bestellen! >


    Seit Jahren beobachten Brauereibetriebe mit Sorge, dass internationale Konzerne systematisch Patente auf konventionell gezüchtete Braugerste anmelden. Innerhalb der letzten zehn Jahre hat Carlsberg mehr als ein Dutzend derartige Patente beantragt. Drei wurden bereits vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt. Die Patente erstrecken sich auf die Pflanzen, die Ernte, das Brauverfahren, das Malz, die Bierwürze und alle Getränke, die mit dieser Methode hergestellt werden.


    Derartige Patente können weitreichende Folgen haben: Kleine und mittelständische Brauereien werden zunehmend vom Markt gedrängt, die Entwicklung von neuen Gerstensorten wird blockiert und wenn Patentgebühren fällig werden steigen die Bierpreise. Die Bierpatente sind nur ein Beispiel dafür, was passieren kann, wenn das EPA und die Industrie weiterhin das Verbot auf die Patentierung von herkömmlich gezüchteten Pflanzen umgehen.


    Helfen Sie uns, die fortschreitende Konzentration auf dem Saagut- und Lebensmittelmarkt zu stoppen und setzen Sie sich mit uns für eine vielfältige, unabhängige und lokale Lebensmittelversorgung ein.


    Jetzt Aktions-Bierdeckel bestellen! >


    Vielen Dank und herzliche Grüße!


    Verena Schmitt

    Referentin für Ökolandbau und Ernährung

    Ist eine Sache einmal verdorben, so nutzt es nichts mehr, im Nachhinein mit "Liebe" und "Pflicht" herumzufuchteln. (lieh-tzu)
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  • Umweltinstitut München e. V.



    250.000 Stimmen gegen Patente auf Saatgut


    Am Dienstag haben wir gemeinsam mit dem Bündnis No Patents On Seeds!

    250.000 Unterschriften an das Europäische Patentamt (EPA) in München übergeben.

    Wir bedanken uns bei allen, die unsere Forderung

    nach einem Verbot von Patenten auf Saatgut unterstützt haben.

    Bundesjustizminister Marco Buschmann muss sich jetzt im Verwaltungsrat des EPA

    für ein vollständiges Verbot derartiger Patente stark machen.


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